Unsere Stellungnahme zur möglichen Fusion mit Neuberg

Erlensees Grüne Fraktion hat schon zu Beginn des Fusionsprozesses gefordert, einen Bürgerentscheid, ob Erlensee mit Neuberg fusionieren soll, zwingend vorzuschreiben. Ein entsprechender Antrag wurde jedoch in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 23. März 2017 von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Insbesondere Bürgermeister Erb und die SPD-Fraktion hatten sich seinerzeit vehement gegen eine solche Festlegung ausgesprochen.

Wenn die SPD heute das Hohelied des Bürgerentscheids singt, dann klingt das vor dem Hintergrund des damaligen Abstimmverhaltens etwas schräg.

Bei der Erstellung der sog. Machbarkeitsstudie sind nach Meinung der Grünen Fraktion ebenfalls schwerwiegende strategische Fehler unterlaufen. So bestand die sog. Lenkungsgruppe neben Verwaltungsangestellten nur aus Amts- und Mandatsträgern aus den Reihen der SPD Neuberg und Erlensee.

Es wäre sicher zielführender gewesen, alle Fraktionen in den Prozess „Erstellung Machbarkeitsstudie“ einzubinden. Dies hätte selbstverständlich einen höheren organisatorischen und zeitlichen Aufwand bedeutet, es hätte aber auch dazu beigetragen, Ideen einzubringen und die Glaubwürdigkeit der Machbarkeitsstudie zu stärken.

Auch das Verhalten der CDU-Fraktion in Erlensee hat dazu beigetragen, dass der Fusionsprozess zwischen Neuberg und Erlensee gefühlt nicht auf „Augenhöhe“ entwickelt wurde. Die Zustimmung zu einer Einheitsgemeinde davon abhängig zu machen, dass sich ein Partner gewissermaßen unterordnet, trägt nicht zur Vertrauensbildung bei. Abzulesen u.a. an der Forderung, dass der Name Erlensee auf jeden Fall hätte beibehalten werden sollen.

Eine Fusion zweier von ihrer Größe und Struktur her sehr unterschiedlichen Kommunen lässt sich nicht allein mit wirtschaftlichen Argumenten begründen. Vielmehr gilt es neben sozio-ökonomischen auch psycho-soziale Aspekte zu beachten. Hier wies die Machbarkeitsstudie einen zentralen Mangel auf. Und hierin lag auch ein wichtiger Punkt für das Scheitern der geplanten Fusion.

Erlensee und Neuberg haben in der Vergangenheit im Bereich der Interkommunalen Zusammenarbeit schon einige Projekt realisiert. Eine weiter Intensivierung wäre sicher sinnvoll, möglich und sehr zu begrüßen.

Die Fraktion B90/Die Grünen in Erlensee respektieren die Entscheidung der Neuberger Gemeindevertretung, die Fusion mit Erlensee abzulehnen. Das Votum der Gemeindevertretung ist selbstverständlich zu respektieren, ohne wenn und aber.

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