Büffel auf dem Rathausplatz – Hinterzimmerpolitik oder demokratischer Prozess?

Transparente Politik zum Wohle der Erleseer Bürgerinnen und Bürger sieht anders aus“, so die Einschätzung der Fraktionsvorsitzenden Renate Tonecker-Bös zur geplanten Neugestaltung des Erlenseer Rathausplatzes.

Eine Erlenseer Künstlerin, die zugleich die Ehefrau des CDU-Fraktionsvorsitzenden Horst Pabst ist, möchte zwei Wasserbüffelskulpturen in Lebensgröße auf dem Erlenseer Rathausplatz errichten. Die Kunstobjekte sollen zum Teil über Spendengelder finanziert werden.

Eine Idee, über die gerne diskutiert werden kann. Allerdings sollte dies von der Stadtverordnetenversammlung und der Öffentlichkeit beraten und entschieden werden und nicht ausschließlich im Bürgermeisterzimmer.

Niemand weiß, was tatsächlich entstehen soll weder wie die Skulpturen aussehen sollen noch wie der Brunnen in Zukunft gestaltet werden soll.

Auch die Kosten des Projekts wurden bisher nicht konkret benannt.

Die Fraktion von B90/Die Grünen haben daher in der Stadtverordnetenversammlung den durchaus üblichen Antrag gestellt, mi einem Sperrvermerk sicherzustellen, dass die gemeindlichen Gremien sich über die Kosten und Gestaltung sachkundig machen können. Erst danach kann eine fundierte Entscheidung getroffen werden.

„Wir wollen die Katze nicht im Sack kaufen. Wir wollen darüber diskutieren, was auf dem Rathausplatz geschehen soll. Die Gestaltung dieses öffentlichen Raums darf nicht im Hinterzimmer entschieden werden, sondern gehört in die Öffentlichkeit“, so die Kritik von Tonecker-Bös.

Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen stellt die Aussage des Bürgermeisters Stefan Erb im Hanauer Anzeiger in Frage, dass die Stadtverordneten auf die Gestaltung noch Einfluss nehmen könnten.

Der Antrag von Bündnis 90/Die Grünen auf weitere Beratung wurde in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung genau mit dem Argument abgelehnt, dass eben keine Zeit mehr für Beratung sei, da der Auftrag für die Skulpturen unverzüglich erteilt werde müsse.

„Hat Bürgermeister Erb der Initiatorin bereits Versprechungen oder gar Zusagen gemacht, dass der Rathausplatz nach Gusto einer einzelnen Person gestaltet werden kann? Wenn dies der Fall sein sollte, dann hat unser Bürgermeister viele demokratische und parlamentarische Prinzipien verletzt. Dagegen werden wir uns mit aller Kraft wehren“, abschließend Renate Tonecker-Bös.

Verwandte Artikel